Tätigkeits­bericht 2020

Am 1. Januar 2020 treten Neufassungen der Gebührenordnung sowie der Beitragsordnung in Kraft. Die notwendigen Beschlüsse für die damit verbundene umfassende Reform der Kammerfinanzierung hatte die Delegiertenversammlung auf Vorschlag des Vorstandes bereits in ihren Sitzungen im Mai und November 2019 gefasst. Sie folgte damit den Empfehlungen eines vom Vorstand beauftragten interfraktionellen Arbeitskreises. Dieser hatte sich über zwei Jahre mit der Mitgliedschafts-, Beitrags- und Gebührenstruktur der Ärztekammer Berlin befasst und Empfehlungen zu wichtigen Fragen der Beitragsgerechtigkeit erarbeitet.

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Nach längerem Vorlauf wird die Ärztekammer Berlin Teil des Krisenmanagements des Landes Berlin. Es finden zunächst tägliche, dann drei Mal pro Woche Telefonkonferenzen zwischen der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, der Ärztekammer Berlin, der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin und der Berliner Krankenhausgesellschaft statt.

Bis dahin hat sich die Ärztekammer Berlin bereits auf verschiedenen Ebenen engagiert. Unter anderem werden regelmäßig tagesaktuelle Informationen für die Ärzteschaft und die Öffentlichkeit auf der Website veröffentlicht. Ärztinnen und Ärzte im Ruhestand wurden angeschrieben und um Unterstützung der Corona-Hotline der Senatsverwaltung gebeten.

Anfragen zum Thema Corona allgemein, aber vor allem zu rechtlichen Fragestellungen häufen sich. Letztere gewinnen für die Berliner Ärztinnen und Ärzte in der COVID-19-Pandemie eine bis dahin nicht gekannte Dringlichkeit. Die Abteilung Berufs- und Satzungsrecht steht ihnen beratend zur Seite. In der ersten Welle geht es dabei um Fragen wie:

• Besteht eine Behandlungspflicht trotz fehlender Schutzausrüstung?
• Dürfen ambulant tätige Ärztinnen und Ärzte telemedizinische Beratungen und Behandlungen anbieten?
• Dürfen auf der Grundlage eines telemedizinischen Patientenkontakts eine Krankschrift ausgestellt und Arzneimittel verordnet werden?
• Dürfen Ärztinnen und Ärzte in Krankenhäusern in einem für sie fremden Fachgebiet eingesetzt werden?

Im März gehen 30 Anfragen zu coronaspezifischen Themen bei der Abteilung Berufs- und Satzungsrecht ein und werden zeitnah von den Mitarbeitenden beantwortet.

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Seit Ausbruch der Pandemie haben sich viele Mitglieder bei der Ärztekammer Berlin gemeldet und ihre Unterstützung zur Bewältigung der Pandemie angeboten. Nachdem die intensive Recherche nach möglichen und vor allem sinnvollen Einsatzorten gezeigt hat, dass ein konkreter Bedarf an personeller Unterstützung im neuen Corona-Behandlungszentrum Jafféstraße auf dem Berliner Messegelände besteht, wendet sich der Pandemiebeauftragte der Ärztekammer Berlin an die Freiwilligen. In seinem Aufruf berichtet er, dass auf dem Berliner Messegelände ein zusätzliches Behandlungszentrum für COVID-19-Patientinnen und -Patienten aufgebaut werden soll, um die Berliner Krankenhäuser im Ernstfall zu entlasten. Für die Betreuung der 500 geplanten Betten werden mehr als 500 Pflegekräfte sowie etwa 100 Ärztinnen und Ärzte gesucht. Innerhalb einer Woche meldeten sich rund 300 Freiwillige.

Die Corona-Pandemie beginnt sich im Forschungsinteresse der Berliner Ärztinnen und Ärzte niederzuschlagen. Die Ethik-Kommission der Ärztekammer Berlin berät in einer Telefonkonferenz die ersten drei Anträge zu coronabezogenen Forschungsvorhaben. Insgesamt gehen im Laufe des Berichtsjahres acht Forschungsanträge zu COVID-19 ein, mit ansteigender Tendenz zum Jahreswechsel.

Zu den Herausforderungen der Kommission gehört ein großer Zeitdruck bei der Bearbeitung der Anträge. Es gilt, die Qualität der Beratung zu den ärztlichen Forschungsvorhaben, die innerhalb kürzester Zeit geplant, gefördert sowie durchgeführt und deren Ergebnisse zeitnah publiziert werden sollen, aufrechtzuerhalten. Die Kommission berät insgesamt 74 Vorgänge in 3 Präsenzsitzungen und 20 Telefonkonferenzen. Die Zahl der Beratungstermine hat sich im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt.

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Die approbationserteilende Behörde, das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo), stimmt einem befristeten vereinfachten Verfahren (COVID-19) im Interventionsprogramm für Kammermitglieder mit problematischem Substanzkonsum zu. So können ab April 2020 drei Betroffene „neu“ in das Programm aufgenommen und zusammen mit weiteren acht Ärzt:innen, die bereits seit 2019/2020 daran teilnehmen, supervidierend begleitet werden.

Mitte März war pandemiebedingt entschieden worden, alle geplanten Termine des Interventionsprogrammes „Arzt SUCHT Hilfe“ abzusagen bzw. bis auf Weiteres zu verschieben. Ebenso wurde die Aufnahme neuer Fälle sowie die Durchführung von Kontaktgesprächen und sogenannten Fallkonferenzen zunächst ausgesetzt. Die Vertrauenspersonen wiesen jedoch auf die Notwendigkeit der Unterstützung gerade in dieser schwierigen Zeit hin und machten sich dafür stark, das Programm nicht auszusetzen.

Das Interventionsprogramm „Arzt SUCHT Hilfe“ gibt es seit Oktober 2017. Es verzeichnete bislang 25 sogenannte Kontakte, von denen fünf Kammermitglieder ihre Teilnahme am Programm letztlich abgelehnt haben und weitere vier nicht für die Teilnahme geeignet waren.

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Unter dem Motto „Berlin sagt Danke – gemeinsam durch die Krise“ erscheint die Maiausgabe der Mitgliederzeitschrift BERLINER ÄRZTE als Sonderausgabe. Dabei verzichtet die Redaktion auf die bekannten Formate Nachrichten, Schwerpunktthema oder Feuilleton und veröffentlicht unter anderem Fotos aus dem Stadtbild mit Danke-Bannern und von Social Media-Beiträgen sowie Interviews mit und Erfahrungsberichte von Berliner Ärztinnen und Ärzten. Mit dem Bericht „Sie verstecken sich nicht vor dem Coronavirus, sie stellen sich ihm“ erscheint erstmals ein Nachdruck aus der New York Times in der Mitgliederzeitschrift.

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Gemeinsam mit dem Pandemiebeauftragten erstellt die Abteilung Interne Dienstleistungen ein umfangreiches Hygienekonzept für das Verhalten in der Ärztekammer Berlin. Dieses kommt beim wieder stärker frequentierten Dienstbetrieb in der Friedrichstraße 16 und vor allem bei notwendigen Veranstaltungen wie zum Beispiel Facharzt-, Schwerpunkt- und Zusatz-Weiterbildungsprüfungen zum Einsatz. Um die Hygieneanforderungen zu erfüllen und für alle Anwesenden größtmögliche Sicherheit zu schaffen, werden im Erdgeschoss der Kammer aus vier kleinen Prüfungsräumen zwei große Räume und im 1. Stock ein großer, gut zu lüftender Raum gemacht. Dadurch kann, wenn auch unter erschwerten Bedingungen, weiter im direkten, rechtssicheren Rahmen geprüft werden.

In den folgenden Monaten wird das Konzept konkretisiert, erweitert und an die jeweils geltenden gesetzlichen Regelungen gemäß der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung des Landes Berlin angepasst.

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Die Abteilung Weiterbildung / Ärztliche Berufsausübung führt unter Einhaltung besonderer Sicherheitsvorkehrungen wieder Fachsprachprüfungen durch. Zu den Vorkehrungen gehört, dass die Prüfungsräume ausreichend groß sein müssen und dass keine Prüfungen stattfinden dürfen, wenn zu viele Menschen im Gebäude sind.

Ende Mai warten zahlreiche Ärztinnen und Ärzte auf ihre Anerkennung, sodass die Ärztekammer Berlin in den folgenden Monaten zunächst einen dritten und schließlich auch einen vierten Prüfungstag pro Zyklus anbietet. Bei Wiederaufnahme der Prüfungen liegen der Abteilung 251 vollständige Anmeldungen vor. Bis zum Jahresende werden insgesamt noch 364 Prüfungen abgenommen.

Um in Deutschland in ihrem Beruf arbeiten zu dürfen, müssen Ärztinnen und Ärzte aus anderen Ländern im Zuge der Anerkennung ein Approbationsverfahren durchlaufen. Bestandteile des Verfahrens sind die Fachsprachprüfung sowie die sogenannte Kenntnisprüfung, die die Bewerberinnen und Bewerber beim Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) absolvieren müssen.

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Die Ärztekammer Berlin bietet ihren Mitgliedern ab sofort auch eine Stellenbörse für ausgelerntes medizinisches Assistenzpersonal an. Dieser Service richtet sich an Kammermitglieder in eigener Niederlassung und ergänzt das etablierte Angebot der Ausbildungsplatzbörse für Medizinische Fachangestellte.

Um das Angebot nutzen zu können, müssen Berliner Ärztinnen und Ärzte zunächst die Website der Ärztekammer Berlin aufrufen. Dort können sie ein eigenes Stellenangebot über ein Eingabeformular aufgeben. Medizinische Fachangestellte und andere Fachkräfte können nach freien Stellen suchen. Die Stellenangebote werden dann nach Prüfung und Freigabe für zwei Monate veröffentlicht und anschließend automatisch gelöscht.

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Die Ärztekammer Berlin führt das Gremieninformationssystem (GIS) SD.NET zur digitalen Bearbeitung von Gremiensitzungen ein. Ab sofort haben alle Mitglieder des Vorstandes die Möglichkeit, per App oder über eine Portal-Website die anstehenden Vorstandssitzungen digital vorzubereiten. Im Laufe des Berichtsjahres erhalten weitere Gremien und die Fachabteilungen Zugang zum System.

Nach zweimaliger Verschiebung findet die 5. Sitzung der 3. Amtsperiode der Vertreterversammlung der Berliner Ärzteversorgung (BÄV) unter Einhaltung des Hygienekonzeptes der Ärztekammer Berlin in Präsenz in der Friedrichstraße statt.

Unter anderem beschließen die Anwesenden die vierte Änderung der Satzung der BÄV. Dadurch wird beispielsweise die notwendige Mehrheit für Beschlussfassungen im Verwaltungsausschuss und im Aufsichtsausschuss neu festgelegt. Künftig sind mindestens vier Ja-Stimmen erforderlich; bei bestehender Pattsituation ist der Beschluss nicht zustande gekommen. Zudem wird der Rentenaufschub bis längstens 36 Monate nach Vollendung des Regelrentenalters angepasst und die Anhebung des Mindestbeitrages zum Versorgungswerk, die den Vorrang der Mitgliedschaft in der BÄV vor der Versicherung in der Deutschen Rentenversicherung sicherstellen soll, beschlossen.

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Wegen der Corona-Pandemie musste auch der Beginn der Abschlussprüfungen zunächst von April auf Juni verschoben werden. Unter Einhaltung besonderer Sicherheitsvorkehrungen und Beachtung der Abstandsregelungen findet der schriftliche Teil der Abschlussprüfungen in diesem Jahr erstmals im Oberstufenzentrum Gesundheit I statt. Insgesamt müssen über 400 Prüflinge in 41 Räumen über einen Zeitraum von sechs Stunden betreut werden. Zur Umsetzung des Organisations- und Hygienekonzeptes der Abteilung Kammermitgliedschaft / Berufsbildung / EU- und Kammerrecht werden zusätzliche Aufsichtspersonen benötigt, deren Koordination von der Personalstelle der Ärztekammer Berlin unterstützt wird.

Im Anschluss an die Sommerferien wird dann der ursprünglich für Mai/Juni vorgesehene praktische Teil der Prüfung abgenommen. Auch die Zwischenprüfungen im Oktober sowie die schriftlichen Abschlussprüfungen im November können nicht wie üblich in der Friedrichstraße stattfinden. Sie werden ebenfalls im Oberstufenzentrum Gesundheit I abgenommen.

Insgesamt haben im Berichtsjahr 627 angehende Medizinische Fachangestellte an den Zwischen- und 710 an den Abschlussprüfungen teilgenommen. Letztere haben 611 Kandidati:nnen erfolgreich absolviert.

Der Vorstand der Ärztekammer Berlin beschließt, künftig in der internen und externen Kommunikation den Anforderungen an eine geschlechtergerechte Sprache nachzukommen und diese aktiv zu befördern.

Wissenschaftliche Studien haben gezeigt, dass das sogenannte generische Maskulinum Frauen aus der Vorstellungskraft der Sprechenden ausschließt. Um eine tatsächlich geschlechtergerechte Sprache zu erreichen, müssen alte Sprech- und Denkgewohnheiten überwunden werden. Mit seinem Beschluss kommt der Vorstand zudem der Verpflichtung der Verwaltung zur Beachtung des Gleichheitsgrundsatzes des Grundgesetzes und der Regelung der Geschäftsordnung für die Berliner Verwaltung zur sprachlichen Gleichbehandlung von Männern und Frauen nach (§ 2 Abs. 2 Satz 1 GGO I, Anhang 1 zur GGO II, Nr. 2 Satz 3).

Kammerintern wird der Beschluss in den kommenden Monaten schrittweise bei der Überarbeitung von Texten und Kommunikationsprodukten umgesetzt.

Die Ärztekammer Berlin veröffentlicht ausführliche Hinweise für Ärztinnen und Ärzte zu Ausnahmen von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bzw. zur Bescheinigung eines medizinischen Grundes. Anlass ist, dass eine Vielzahl von Ärztinnen und Ärzte in diesem Zusammenhang entweder direkt oder indirekt mit Strafverfahren oder Verfahren zu Ordnungswidrigkeiten konfrontiert sind.

Das Thema beschäftigt die Abteilung Berufs- und Satzungsrecht bis zum Ende des Berichtsjahres und darüber hinaus. Mit Stand 31. Dezember 2020 registrieren die Mitarbeitenden der Abteilung insgesamt 16 Beschwerden in diesem Zusammenhang. Durch den Verdacht, dass Kammermitglieder sogenannte Gefälligkeitsatteste zur Vermeidung der Maskenpflicht ausgestellt haben, nimmt die Ärztekammer Berlin in 7 Fällen Ermittlungen auf. In 4 Fällen werden die Sachverhalte durch die Ärztekammer Berlin an die Polizeibehörden weitergeleitet.

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Der fraktionsübergreifende Arbeitskreis, der mit dem Entwurf der Überarbeitung der Allgemeinen Entschädigungsregelung der Ärztekammer Berlin befasst ist, trifft sich zu seiner 5. Sitzung. Die bisherige Regelung aus dem Jahr 2013 ist sprachlich, systematisch und auch inhaltlich überarbeitungsbedürftig. Das Ziel ist daher die konstitutive Neufassung. Unter anderem sollen eine geschlechtergerechte Sprache eingeführt, Redundanzen vermieden und für mehr Verständlichkeit gesorgt werden. Zudem sind der Anspruch auf Entschädigung von Kinderbetreuung, Anreize für klimafreundliches Handeln und die Definition des Dienstortes Bestandteil der Beratungen zur Überarbeitung der Allgemeinen Entschädigungsregelung. Allgemein ist es ein wesentliches Anliegen, mehr Transparenz im Hinblick auf die Regelungsinhalte zu schaffen.

Die durch den interfraktionellen Arbeitskreis abgestimmte und konsentierte Neufassung der Allgemeinen Entschädigungsregelung wird nach umfassenden Diskussionen im April 2021 von der Delegiertenversammlung beschlossen.

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Neben der bereits etablierten Lernplattform bietet die Abteilung Fortbildung / Qualitätssicherung zunehmend videogestützte Online-Formate an. Am 30. September 2020 findet das erste Modul, des bereits als Online-Seminar geplanten Theoriekurses in der Kinder- und Jugendmedizin statt. Anders als in den Vorjahren ist für die im Rahmen der Weiterbildung Allgemeinmedizin angebotene Veranstaltung keine Präsenz vorgesehen.

Insgesamt mussten im Berichtsjahr neun zum Teil modulare mehrwöchige Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen ganz oder teilweise in Online-Seminare umgewandelt werden. Außerdem hat die Fachabteilung Nachholmodule für verschiedene Veranstaltungen, die im Frühjahr abgebrochen werden mussten, live online umgesetzt oder sich um Ausweichmöglichkeiten auf externe Räume gekümmert. Im Dezember 2020 findet die Fortbildung „Impfen in der Praxis“ erstmals als Hybrid-Veranstaltung mit 22 Teilnehmer:innen vor Ort in der Kaiserin-Friedrich-Stiftung und 79 Online-Teilnehmenden statt.

Im Laufe des Berichtsjahres haben über 770 Ärzt:innen an den von der Abteilung entwickelten und durchgeführten Veranstaltungen teilgenommen.

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Ab Oktober 2020 steigt die Zahl der Neuinfektionen stetig – und damit auch die Zahl der Menschen, die sich auf eine Infektion mit dem Coronvirus (SARS-CoV2) testen lassen wollen. Um diese bis dahin nie da gewesene Situation zu dokumentieren, beauftragt die Ärztekammer Berlin eine renommierte Berliner Fotoagentur, den Arbeitsalltag in einer Berliner Praxis und beim Öffentlichen Gesundheitsdienst zu begleiten und fotografisch festzuhalten.

Am 10. Oktober 2020 besucht die Fotografin Annette Hauschild die COVID-19-Schwerpunktpraxis von Dr. med. Sibylle Katzenstein in Neukölln.

Der Öffentliche Gesundheitsdienst wurde in der Vergangenheit oft vernachlässigt – und wird in der Corona-Krise stark gebraucht. Ohne ausreichende Zuwendungen und in kürzester Zeit müssen sich die Mitarbeitenden in den Gesundheitsämtern neu organisieren, um die Pandemie zu bewältigen. Auch deshalb beschäftigt sich die November-Ausgabe der Mitgliederzeitschrift der Ärztekammer Berlin mit dem „Patient ÖGD“.

Die Fotos von Maurice Weiss, der zwei Tage lang die Menschen im Gesundheitsamt Pankow begleitet hat, berichten von deren Engagement, von notwendiger Hemdsärmeligkeit und von viel Eigeninitiative.

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Der am 10. August 2020 in Präsenz begonnene 220-stündige Fortbildungskurs für berufserfahrenes mediznisches Assistenzpersonal „Nicht-ärztliche:r Praxisassistent:in“, angeboten von der Abteilung Kammermitgliedschaft / Berufsbildung / EU- und Kammerrecht, wird wegen der verschärften Pandemiesituation in Form von Webinar-Veranstaltungen weitergeführt. Die Fortbildung kann so von allen Teilnehmenden erfolgreich abgeschlossen werden. Weitere Informations- und Fortbildungsveranstaltungen der Fachabteilung werden ebenfalls in Online-Formate überführt.

Satzungsgemäß müssen Delegiertenversammlungen der Ärztekammer Berlin als Präsenzsitzung stattfinden. Mit Blick auf das offene Ende der Pandemiezeit beschließen die Mitglieder der Delegiertenversammlung eine Änderung der Hauptsatzung der Ärztekammer Berlin. Mit dieser werden hybride oder gänzlich virtuelle Sitzungen möglich, wobei die Regelung zunächst bis zum 30. Juni 2021 befristet ist.

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Anlässlich des 30. Jahrestages zur deutschen Wiedervereinigung veranstaltet die Ärztekammer Berlin ihr erstes Online-Symposium. Unter dem Motto „Zwei Wege zum gleichen Ziel – ein gemeinsamer analytischer Online-Rückblick“ wird das Thema der deutschen Wiedervereinigung aus gesundheitspolitischer Perspektive in drei Vorträgen aufgegriffen. Der Blick in die Vergangenheit und auf die Gesundheitssysteme der damaligen BRD und der ehemaligen DDR zeigt einmal mehr die besondere Rolle Berlins, da gerade hier die beiden Systeme unter besonderen Bedingungen zusammenwachsen mussten.

Im Anschluss an die Begrüßung durch PD Dr. med. Peter Bobbert übernimmt Vizepräsident Dr. med. Matthias Blöchle die Moderation des Symposiums. Die per Live-Stream Teilnehmenden können sich aktiv via Chat beteiligen und den Referierenden Prof. Dr. med. Matthias David, Prof. Dr. Sabine Schleiermacher sowie Prof. Dr. med. Vittoria Braun Fragen stellen oder das Gesagte kommentieren.

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